Amnesty International Vorarlberg

„Protest ist ein starker Treiber für Veränderung und darf nicht kriminalisiert werden. Verteidigen wir unser Recht auf Protest!“

Robert Bernecker, Amnesty International, Gruppe Vorarlberg

Protest ist eine Form der gewaltfreien direkten Aktion, die Missstände und Forderungen im öffentlichen Raum zum Ausdruck bringt. Er kann Debatten anstoßen, Themen auf die politische Agenda setzen und zu konkreten staatlichen Maßnahmen führen. Vor allem ermöglicht Protest marginalisierten Gruppen sich kollektiv gegen diskriminierende Verhältnisse einzusetzen. Stimmen, die als einzelne oft nicht gehört werden, können durch Protestbewegungen Gehör erlangen.

Auch in Vorarlberg wurde so immer wieder Aufmerksamkeit erzeugt, wegen dem Klima, wegen Corona, wegen der Fristenlösung. Auch wenn die Inhalte nicht allen gefallen: Das Recht auf Versammlungsfreiheit muss geschützt werden, die Polizei darf keine unverhältnismäßigen Gewalt- und Zwangsmaßnahmen einsetzen. Friedliche gewaltfreie Proteste als Gefahr zu bezeichnen und einzuschränken, wie es in vielen Ländern schon geschieht, setzt die Zivilgesellschaft unter Druck und bedroht die Demokratie.

 

Übersicht: Menschenrechte-Statements

 

#1 Menschenrechte in der Krise

Die Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaften auf eine harte Probe. Nicht nur die Gesundheitssysteme, auch der Rechtsstaat muss diesen Härtetest erst bestehen. Erst in Krisen wie dieser zeigt sich, ob die Fundamente wirklich tragen. Ob die Rechte ALLER Menschen auf Leben und Gesundheit gewahrt werden. Ob Diskriminierung und Ausgrenzung nicht zunehmen. Ob „Freiheit“ und „Sicherheit“ nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Wir gehören nicht zu denen, die das Tragen von Masken für einen unzumutbaren Eingriff in unsere Menschenrechte halten. Das Recht auf Leben und Gesundheit hat tatsächlich Vorrang. Aber natürlich sind Ausgangsbeschränkungen, Geschäftsschließungen und Kontaktverbote schwerwiegende Grundrechtseingriffe. Solche sind nur gerechtfertigt, wenn sie sachlich gut begründet sind, sorgfältig gegeneinander abgewogen und auf das notwendige Mindestmaß beschränkt werden. „#1 Menschenrechte in der Krise“ weiterlesen